Insektendialog zur Zusammenführung zweier Volksinitiativen abgeschlossen

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Heute wurde der gemeinsame Beschluss von den Vertretern der Volksinitiativen und Abgeordneten der Koalitionsfraktion unterzeichnet und Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke übergeben.

Mit einer gemeinsamen Vereinbarung der beiden Volksinitiativen zum Insektenschutz ist es gelungen, das Anliegen von Landnutzerinnen und Landnutzern sowie Naturschützerinnen und Naturschützern zu einer gemeinsamen und fachlich getragenen Willensbildung zu vereinen.

Die im Jahr 2019 als Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ und Volksinitiative „Mehr als nur ein Summen – Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren!“ durchgeführten Initiativen haben damit ihren wesentlichen Beitrag geleistet, um gemeinsam mehr für die Artenvielfalt zu unternehmen und gleichzeitig die Landnutzerinnen und Landnutzer als Partner aktiv einzubeziehen.

Vorausgegangen war ein intensiver Moderationsprozess, den der Landtag mit seinem Beschluss im Februar 2020 vereinbart hatte. Neben den Vertreterinnen und Vertretern der beiden Volksinitiativen haben sich auch Vertreterinnen und Vertreter aller Landtagsfraktionen am Dialogprozess beteiligt. Gemeinsam mit den zuständigen Agrarsprechern Isabell Hiekel (Bündnis 90/Grüne) und Ingo Senftleben (CDU) habe ich zudem am heutigen Tag das Abschlussdokument mitunterzeichnet.

Im Kern besteht die Vereinbarung aus einem weitreichenden Artikelgesetz und zwölf Forderungen eines detaillierten Entschließungsantrages, die sehr vielfältige Maßnahmen zum Insektenschutz auf Acker- und Grünlandflächen, aber auch für die zahlreichen Siedlungsgebiete umfasst.

Aus meiner Sicht öffnet die getroffene Vereinbarung die Tür für ein kooperatives Miteinander von Landwirtschaft und Naturschutz und hat damit auch für andere Bundesländer eine Signalwirkung. Allen Beteiligten ist klargeworden, dass Maßnahmen zur Förderung biologischer Vielfalt mit teils erheblichen Kosten verbunden sind. Auf diesen Kosten dürfen die Landwirte nicht sitzenbleiben. Darüber hinaus liefert das Abschlusspapier wichtige Impulse für die weiter wachsenden Siedlungsräume, die bisher bei der Diskussion um die Entwicklung der Insektenbestände zu wenig betrachtet wurden.

Hier finden Sie den Beschluss Insektendialog.