Die Arbeit im Landtag folgt festen Regeln und Strukturen, die bei allen Abgeordneten gleich sind, egal welcher Fraktion sie angehören. Die sogenannten Fraktionen setzen sich jeweils aus den gewählten Politikerinnen und Politikern einer Partei zusammen. Als SPD-Politiker bin ich daher auch Mitglied der SPD-Fraktion im Landtag. Alle Abgeordneten aller Fraktionen stellen zusammen das Parlament.
Jedes Fraktionsmitglied hat eine oder mehr
ere Sprecherfunktionen. Ich bin Sprecher für Agrarpolitik, Ländliche Räume sowie Religion. Das heißt, dass ich in meiner Fraktion für diese Themen zuständig bin. Die Sprecherinnen und Sprecher eines Themengebietes treffen sich regelmäßig zum Arbeitskreis. Ich bin im Arbeitskreis für Landwirtschaft, Umwelt, Klima und Europa. Dort bearbeiten wir in kleiner Runde die aktuellen Themen, bereiten die Fachausschüsse vor und entwickeln eigene Anträge und Gesetzesentwürfe. Hier findet die meiste fachliche Arbeit im Gesetzgebungsprozess statt.
Das Ergebnis wird in der wöchentlichen Fraktionssitzung vorgestellt, an der alle Abgeordneten der Fraktion teilnehmen müssen. Bevor es mit einem Entwurf weitergeht, muss die Vollversammlung der Fraktion darüber beraten und eine gemeinsame Position abstimmen. Die fachliche Arbeit mit den anderen Fraktionen findet in den Ausschüssen statt. In meinem Fall ist das der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz sowie der Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik. Dort sitzen Fachvertreter aller Fraktionen und diskutieren – und das manchmal ganz schön lange. Der Ausschuss tagt alle vier bis sechs Wochen und ist öffentlich.
Einmal im Monat versammeln sich alle Abgeordneten im Plenum. Hier werden Gesetzentwürfe eingebracht und diskutiert, in die zuständigen Ausschüsse weiterverwiesen und am Ende beschlossen oder abgelehnt.
Alle Sitzungen des Landtages werden über die Internetseite des Landtages live im Internet übertragen. Den Link dazu finden Sie hier. Außerdem kann man sich auch auf der Besuchertribüne des Landtages eine Sitzung anschauen. Der Besucherdienst des Landtags reserviert dazu Karten.
