Stiftung Genshagen: Europa weiter denken

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Die Stiftung Genshagen in Ludwigsfelde ist bundesweit ein einmaliger Ort der europäischen Begegnung. Dabei stehen die deutsch-polnischen, die deutsch-französischen und die Beziehungen innerhalb des Weimarer Dreiecks, also die gemeinsamen Beziehungen der drei Länder im Mittelpunkt der Stiftungsarbeit. Davon konnte ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Udo Wernitz und Jörg Vogelsänger bei einem Besuch vor Ort und einem Gespräch mit Dr. Martin Koopmann, Vorstandsmitglied der Stiftung, überzeugen. Ein Schwerpunkt des Gespräches bildete auch die Entwicklung regionaler Kooperationen zwischen den drei Ländern. weiterlesen „Stiftung Genshagen: Europa weiter denken“

„Kurze Beine brauchen kurze Wege“ – Kita-Förderung für Tremmen übergeben

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„Kurze Beine brauchen kurze Wege“ war eine der zentralen Aussagen im Abschlussbericht der Enquete-Kommission 6/1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ in der letzten Wahlperiode des Brandenburger Landtages. Die Idee dahinter ist, dass Kinder, genauso wie ältere Menschen, solange wie möglich attraktive Lebensbedingungen im eigenen Heimatort vorfinden sollen. 

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Müllsammelaktion in Etzin

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Müll gehört definitiv nicht in Wald und Flur – Auf Einladung von Frank Wilke, Vorsitzender des Jagdverbandes Nauen e.V., war ich heute unter dem Motto „Sauberer Wald – Saubere Flur“ gemeinsam mit dem Beigeordneten Michael Koch, Detlef Machmatulla, Frank Zöllner und Claus Zidek in Etzin.

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Klarheit bei breiten Landmaschinen jetzt geschaffen!

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Für überbreite Fahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft, die auf öffentlichen Straßen im Land Brandenburg bewegt werden, ist jetzt eine wichtige Klärung geschaffen worden. Für eine entsprechende Anpassung habe ich mich als agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion seit Beginn der laufenden Wahlperiode eingesetzt. Nach intensiven Gesprächen mit dem zuständigen Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung und den entsprechenden Fachverbänden wurde eine Lösung gefunden, die sowohl der erforderlichen Verkehrssicherheit also auch der notwendigen Praxistauglichkeit in der Land- und Forstwirtschaft nun Rechnung trägt.

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Pressemitteilung: Berlin und Brandenburg brauchen Bündnis für regionale Lebensmittel

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„Das Land Berlin und das Land Brandenburg brauchen dringend ein gemeinsames Bündnis für die regionale Lebensmittelwirtschaft.“ Diese Forderung erhebt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag.

Die anstehenden Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD müssten daher genutzt werden, die entsprechenden Weichen zu stellen. „Es reicht nicht aus, regionale und möglichst ökologisch erzeugte Lebensmittel jeweils im Rahmen der Grünen Woche im Januar hochleben zu lassen“, so Funke. Die Lebensmittelkette benötige 12 Monate im Jahr verlässliche Rahmenbedingungen. Dafür können die Berliner Koalitionäre jetzt deutliche Zeichen setzen.

Um die Potenziale einer regionalen Versorgung der Bürgerinnen und Bürgern der Hauptstadtregion als Beitrag zur Versorgungssicherheit, des Klimaschutzes und der Umsetzung einer natur- und artgerechten Land- und Ernährungswirtschaft zu stärken, bedürfe es in Zukunft einer koordinierten und engmaschigen Abstimmung zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg. Auch das Land Brandenburg kann hier noch zulegen.

Aus Funkes Sicht ergänzen sich klassisch zertifizierte und ökologisch zertifizierte Produktion, Veredelung und Verarbeitung ohne ideologische Abgrenzung, um gesunde, qualitätsgeprüfte Lebensmittel aus der Region in ausreichendem Maß auch in Zukunft bereitstellen zu können. „Die Qualitätsprogramme ‚Gesicherte Qualität aus Brandenburg‘ und ‚bio regional‘ bieten als staatlich kontrollierte und EU-notifizierte Qualitätszeichen eine gute Grundlage“, so Funke weiter.

Rosenniederlegung am Denkmal der Helden des Ghettos in Warschau

Datum:

Vor 52 Jahren, am siebten Dezember 1970, schrieb Willy Brandt ein Stück europäische Geschichte mit einem Kniefall. Kanzler Willy Brandt befand sich im Dezember 1970 in Warschau, um mit der damaligen kommunistischen Regierung den Warschauer Vertrag zu unterzeichnen und damit eine neue Phase der westdeutschen Ostpolitik einzuleiten.

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Polen ist in die Mitte Europas gerückt – Informationsreise des Europa-Ausschusses

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„Polen ist in die Mitte Europas gerückt.“ Zu dieser zentralen Aussage kam der Gesandte der Deutschen Botschaft in Warschau, Robert Rohde. Anlass für das Gespräch war die Informationsreise des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik. Vor dem Hintergrund der äußerst verhängnisvollen Geschichte, europakritischer Tendenzen in Polen und allen Schwierigkeiten, die infolge des Ukrainekrieges gerade für Polen jüngst entstanden sind, hatte das Treffen eine besondere Bedeutung.

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Besuch des schwedischen Botschafters im Landtag

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Der erste Tagesordnungspunkt des 31. Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik war ein Fachgespräch mit Seiner Exzellenz, dem Botschafter des Königreichs Schweden, Herrn Per Thöresson. Hintergrund des Fachgespräches ist die Übernahme des Vorsitzes der EU-Ratspräsidentschaft durch das Königreich Schweden seit dem 1. Januar 2023 und eine damit verbundene Bereisung aller Bundesländer Deutschlands durch den Botschafter. Der Herr Botschafter erläuterte das schwedische Programm für die Ratspräsidentschaft, welches vier Prioritäten setzt.

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Biomarkt realistisch bewerten – Erster Bio-Marktbericht folgt dem Koalitionsvertrag

Datum:

Der erste Bio-Marktbericht für das Land Brandenburg ist eine fundierte Information über die tatsächlichen Marktverhältnisse und die potentiellen Vermarktungschancen von ökologisch erzeugten Produkten in der Region Berlin und Brandenburg. Denn nicht jedes Bioprodukt ist automatisch ein Selbstläufer. Durch den nun vorgelegten Bericht der Landesregierung wurde eine meiner Forderung aus den Koalitionsverhandlungen umgesetzt, dass für die Bewertung des ökologischen Landbaus auch die Einbeziehung von echten Wirtschafts- und Marktdaten erfolgen muss.

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